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Stadtrat - 14.09.2016 - 18:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Beschlussstand
Informationen
Sitzung
SR-12-2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Schorstedt, im Sportlerheim, Dorfstraße 10
Datum
14.09.2016
Zeit
18:00 Uhr
1 Dokument
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 11. Sitzung vom 22.06.2016 Sitzungsvorlage SV 44-(12.)-2016-SR
Ö 5
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 11. Sitzung vom 22.06.2016 gefassten Beschlüsse Sitzungsvorlage SV 45-(12.)-2016-SR
Ö 6
Bekanntgabe des im Hauptausschuss am 30.08.2016 gefassten Beschlusses Sitzungsvorlage SV 46-(12.)-2016-SR
Ö 7
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schäplitz und seines Stellvertreters - sowie Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters Beschlussvorlage BV 170-(12.)-2016-SR
Ö 8
Satzung über die Errichtung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bismark (Altmark) Beschlussvorlage BV 171-(12.)-2016-SR
Ö 9
Abberufung des Stadtwehrleiters Beschlussvorlage BV 172-(12.)-2016-SR
Ö 10
Berufung und Ernennung des Stadtwehrleiters Beschlussvorlage BV 173-(12.)-2016-SR
Ö 11
Berufung und Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters - Einsatz-, Aus-, und Weiterbildung Beschlussvorlage BV 174-(12.)-2016-SR
Ö 12
Berufung und Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters - Abschnittsleiter Meßdorf und Technik Beschlussvorlage BV 175-(12.)-2016-SR
Ö 13
Berufung und Ernennung des Stadtjugend- und Kinderfeuerwehrwartes - Brandschutzerziehung Beschlussvorlage BV 176-(12.)-2016-SR
Ö 14
Legitimation des gewählten Vertreters der Verbandsversammlung zur Zustimmung zum Beschluss über die Neufassung der Satzung des Zweckverbandes Breitband Altmark Beschlussvorlage BV 177-(12.)-2016-SR
Ö 15
2. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen, der Technik und des Inventars der Stadt Bismark (Altmark) Beschlussvorlage BV 178-(12.)-2016-SR
Ö 16
Abwägungsbeschluss einer Satzung zur Festsetzung von überbaubaren Flächen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Hohenwulsch (Einbeziehungssatzung, § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), Bauleitplanverfahren nach § 13 BauGB (Vereinfachtes Verfahren) Beschlussvorlage BV 179-(12.)-2016-SR
Ö 17
Satzungsbeschluss zur Festsetzung von überbaubaren Flächen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Hohenwulsch (Einbeziehungssatzung, § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), Bauleitplanverfahren nach § 13 Ba uGB (Vereinfachtes Verfahren) Beschlussvorlage BV 180-(12.)-2016-SR
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 4. Änderung des Teilflächennutzungsplanes des Planungsverbandes Kläden, Ortsteil Schernikau/Belkau – Blatt 11 Beschlussvorlage BV 181-(12.)-2016-SR
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes des Planungsverbandes Kläden, Ortsteil Garlipp – Blatt 8 Beschlussvorlage BV 182-(12.)-2016-SR
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes des Planungsverbandes Kläden, Ortsteil Schäplitz – Blatt 8 Beschlussvorlage BV 183-(12.)-2016-SR
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage Belkau II“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Schernikau/Ortsteil Belkau Beschlussvorlage BV 184-(12.)-2016-SR
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage Garlipp II“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Garlipp Beschlussvorlage BV 185-(12.)-2016-SR
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage Schäplitz“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Schäplitz Beschlussvorlage BV 186-(12.)-2016-SR
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage Meßdorf“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Meßdorf – als vorzeitiger Bebauungsplan gemäß § 8 Abs.4 BauGB Beschlussvorlage BV 187-(12.)-2016-SR
Ö 25
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage Späningen“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Meßdorf/Ortsteil Späningen – als vorzeitiger Bebauungsplan gemäß § 8 Abs. 4 BauGB Beschlussvorlage BV 188-(12.)-2016-SR
Ö 26
Beratung und Beschluss über den Durchführungsvertrag gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berkau“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Berkau Beschlussvorlage BV 189-(12.)-2016-SR
Ö 27
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berkau“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Berkau Beschlussvorlage BV 190-(12.)-2016-SR
Ö 28
Übernahme von Wegen und landschaftsgestaltenden Anlagen in das Eigentum und die Unterhaltungspflicht der Stadt Bismark (Altmark) Beschlussvorlage BV 191-(12.)-2016-SR
Ö 29
Informationen und Beratung zum Haushaltsplan 2017 Drucksache DS 01-(12.)-2016-SR
Ö 30
Informationen der Bürgermeisterin
Ö 31
Anfragen und Anregungen
Ö 32
Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N 33
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 11. Sitzung vom 22.06.2016 Sitzungsvorlage SV 47-(12.)-2016-SR
N 34
Eintragung von Baulasten für WP Schinne-Grassau - Norderweiterung Beschlussvorlage BV 192-(12.)-2016-SR
N 35
Informationen der Bürgermeisterin
N 36
Anfragen und Anregungen