Sitzung
SR-26-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Bismark, in der Aula der Mehrzweckhalle, Priesterstraße
Datum
29.05.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss über die Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 25. Sitzung vom 10.04.2024
 BV 475/2024
Ö 6
Bekanntgabe der im Hauptausschuss am 14.05.2024 gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 8
Berufung und Vereidigung des Stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hohenwulsch
 BV 474/2024
Ö 9
Annahme einer Zuwendung
 BV 467/2024
Ö 10
Erleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2022
 BV 468/2024
Ö 11
Leitgedanken der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) für die Genehmigung des Baus von Photovoltaikanlagen und Freiflächen-Photovoltaik im Rahmen der Bauleitplanung
 BV 462/2024
Ö 12
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Betriebserweiterung Uelzena BE I und II“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark
 BV 460/2024
Ö 13
Abwägungsbeschluss für die 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Badingen, Ortsteil Badingen zur Ausweisung einer Sonderbaufläche (S) Solarenergienutzung nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 BauNVO
 BV 463/2024
Ö 14
Feststellungsbeschluss für die 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Badingen, Ortsteil Badingen zur Ausweisung einer Sonderbaufläche (S) Solarenergienutzung nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 BauNVO
 BV 464/2024
Ö 15
Abwägungsbeschluss für die 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Badingen, Ortsteil Klinke zur Ausweisung einer Sonderbaufläche (S) Solarenergienutzung nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 BauNVO
 BV 465/2024
Ö 16
Feststellungsbeschluss für die 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Badingen, Ortsteil Klinke zur Ausweisung einer Sonderbaufläche (S) Solarenergienutzung nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 BauNVO
 BV 466/2024
Ö 17
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Berkau“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Berkau, Ortsteil Berkau
 BV 469/2024
Ö 18
Informationen der Bürgermeisterin
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beschluss über die Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 25. Sitzung vom 10.04.2024
 
N 21
Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss eines Gestattungsvertrages und Zustimmung zur Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit in das jeweilige Grundbuch für die geplante Biogastrasse
 
N 22
Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss eines Vertrages zur Nutzung kommunaler Grundstücksflächen zur Errichtung von Zuwegungen
 
N 23
Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss eines Bauerlaubnisvertrages für die betroffenen Flurstücke und die Zustimmung zur Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit in die jeweils betroffenen Grundbücher für die geplante 110 kV Fre
 
N 24
Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss eines Kaufvertrages in der Ortschaft Querstedt und den Abschluss eines Nutzungsvertrages für Windparkflächen
 
N 25
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bismark
 
N 26
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bismark
 
N 27
Zustimmung zur Verlängerung des Erbbaurechtvertrages in der Ortschaft Garlipp
 
N 28
Grundstücksangelegenheiten
 
N 29
Personalangelegenheiten
 
N 30
Informationen der Bürgermeisterin
 
N 31
Anfragen und Anregungen