Sitzung
SR-25-2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Garlipp, im Dorfgemeinschaftshaus
Datum
21.11.2018
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Stadtrates | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung vom 19.09.2018 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 19.09.2018 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Bekanntgabe des im Hauptausschuss am 13.11.2018 gefassten Beschlusses | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | Beschluss über die Vergabe von Elektroenergie - Los 1 - Allgemeinstrom | ||
N 8 | Beschluss über die Vergabe von Elektroenergie - Los 2 - Wärmestrom | ||
N 9 | Beschluss über die Vergabe von Elektroenergie - Los 3 - Straßenbeleuchtung | ||
N 10 | Beschluss über die Vergabe zur Lieferung von Erdgas | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 11 | Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) MV 03/2018 | ||
Ö 12 | Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26.05.2019 | ||
Ö 13 | Berufung des Stellv. Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26.05.2019 | ||
Ö 14 | Bestimmung des Stimmführers und seines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gardelegen - entsprechend § 11 Abs. 4 GKG LSA | ||
Ö 15 | Bestimmung des Stimmführers und seines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Bismark - entsprechend § 11 Abs. 4 GKG LSA | ||
Ö 16 | Eröffnungsbilanz der Stadt Bismark (Altmark) | ||
Ö 17 | 4. Änderungssatzung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Milde/Biese" und "Uchte" | ||
Ö 18 | Neufassung der Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) | ||
Ö 19 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bismark (Altmark) und seine Ausschüsse | ||
Ö 20 | Abwägungsbeschluss einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Einheits-gemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark (Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB) | ||
Ö 21 | Satzungsbeschluss einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Einheits-gemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark (Vereinfachtes Verfahren nac h § 13 BauGB) | ||
Ö 22 | Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für wiederkehrende Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark (Beitragssatzsatzung) | ||
Ö 23 | Informationen der Bürgermeisterin | ||
Ö 24 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 25 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 26 | Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung vom 19.09.2018 | ||
N 27 | Personalangelegenheit | ||
N 28 | Informationen der Bürgermeisterin | ||
N 29 | Anfragen und Anregungen |