Sitzung
SR-02-2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Meßdorf, im Bürgerhaus, Meßdorfer Hauptstraße 27
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Stadtrates | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordung | ||
Ö 4 | Beschluss über die Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 01. Sitzung vom 01.07.2019 | ||
Ö 5 | Verpflichtung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrerr Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates DS 001/2019 SR (Aushändigung erfolgt in der Sitzung durch die Bürgermeisterin) | ||
Ö 6 | Bekanntmachung der im Hauptausschuss am 17.09.2019 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 7 | Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 8 | Berufung und Vereidigung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Garlipp | ||
Ö 9 | Berufung und Vereidigung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Querstedt | ||
Ö 10 | Berufung und Vereidigung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Deetz | ||
Ö 11 | Berufung und Vereidigung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Deetz | ||
Ö 12 | Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe | ||
Ö 13 | Abberufung der Wahlleiterin | ||
Ö 14 | 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bismark (Altmark) und seine Ausschüsse vom 21.11.2018 | ||
Ö 15 | Benennung des Vertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Bismark | ||
Ö 16 | Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bismark (Altmark) | ||
Ö 17 | Aktuelle Informationen zu den Kindertageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) | ||
Ö 18 | Beschluss über den Fördermittelantrag für das Projekt "Weiterentwicklung der Interkommunalen Datenplattform" (Interkommunales Geoportal Altmark - TBIMS) | ||
Ö 19 | Koordinierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Stendal und der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) für die Eichenprozessionsspinnerbekämpfung 2020 | ||
Ö 20 | 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark – zur Ausweisung von gewerblichen Bauflächen (G) | ||
Ö 21 | Aufhebung BV 364/2019: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Birkenweg“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB) | ||
Ö 22 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Birkenweg“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB) | ||
Ö 23 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Schorstedt, Vorm Graben“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Schorstedt nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB) | ||
Ö 24 | Beschluss über den Antrag auf Änderung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Wind“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) | ||
Ö 25 | Informationen der Bürgermeisterin | ||
Ö 26 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 27 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 28 | Beschluss über die Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 01. Sitzung vom 01.07.2019 | ||
N 29 | Bestätigung einer Darlehensumschuldung | ||
N 30 | Beschluss über die Festlegung des Verkaufspreises für die Baugrundstücke im Bereich der Erweiterung des Wohngebietes „Bismark Süd“ am Birkenweg | ||
N 31 | Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bismark | ||
N 32 | Grundstücksverkauf in der Gemarkung Schinne | ||
N 33 | Grundstücksankauf in der Gemarkung Berkau | ||
N 34 | Informationen der Bürgermeisterin | ||
N 35 | Anfragen und Anregungen |