Sitzung
HA-01-2019
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Bismark (Altmark)
Raum
Bismark, im Sitzungsraum des Verwaltungsamtes, Breite Straße 11 (Zugang über den Hof)
Datum
17.09.2019
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch die Bürgermeisterin | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Beschluss über die Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 31. Sitzung vom 07.05.2019 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 07.05.2019 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Annahme einer Zuwendung | ||
Ö 7 | Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe | ||
Ö 8 | Abberufung der Wahlleiterin | ||
Ö 9 | 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bismark (Altmark) und seine Ausschüsse vom 21.11.2018 | ||
Ö 10 | Benennung des Vertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Bismark | ||
Ö 11 | Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bismark (Altmark). | ||
Ö 12 | Aktuelle Informationen zu den Kindertageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) MV 003/2019 | ||
Ö 13 | Beschluss über den Fördermittelantrag für das Projekt "Weiterentwicklung der Interkommunalen Datenplattform" (Interkommunales Geoportal Altmark - TBIMS) | ||
Ö 14 | Koordinierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Stendal und der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) für die Eichenprozessionsspinnerbekämpfung 2020 | ||
Ö 15 | 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark – zur Ausweisung von gewerblichen Bauflächen (G) | ||
Ö 16 | Aufhebung BV 364/2019: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Birkenweg“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB) | ||
Ö 17 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Birkenweg“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB) | ||
Ö 18 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Schorstedt, Vorm Graben“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Schorstedt nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB) | ||
Ö 19 | Beschluss über den Antrag auf Änderung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Wind“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) | ||
Ö 20 | Informationen der Bürgermeisterin | ||
Ö 21 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 22 | Einwohnerfragestunde | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 23 | Beschluss über die Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 31. Sitzung vom 07.05.2019 | ||
N 24 | Personalangelegenheit | ||
N 25 | Bestätigung einer Darlehensumschuldung | ||
N 26 | Beschluss über die Festlegung des Verkaufspreises für die Baugrundstücke im Bereich der Erweiterung des Wohngebietes „Bismark Süd“ am Birkenweg | ||
N 27 | Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bismark | ||
N 28 | Grundstücksverkauf in der Gemarkung Schinne | ||
N 29 | Grundstücksankauf in der Gemarkung Berkau | ||
N 30 | Informationen der Bürgermeisterin | ||
N 31 | Anfragen und Anregungen |