Sitzung
HA-02-2019
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Bismark (Altmark)
Raum
Bismark, im Bürgerhaus, Breite Straße 49
Datum
12.11.2019
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch die Bürgermeisterin | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Beschluss über die Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 01. Sitzung vom 17.09.2019 | ||
Ö 6 | Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil der 01. Sitzung vom 17.09.2019 gefassten Beschlusses | ||
Ö 7 | Annahme einer Zuwendung | ||
Ö 8 | Jahresabschluss zum 31.12.2014 | ||
Ö 9 | 5. Änderungssatzung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Milde/Biese" und "Uchte" | ||
Ö 10 | Aufstellungsbeschluss einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Schernikau (Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB) | ||
Ö 11 | Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für wiederkehrende Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Bismark (Altmark) Ortschaft Bismark | ||
Ö 12 | Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe | ||
Ö 13 | Beschluss über die Untersetzung der Mittel aus dem Fördermittelprogramm Schulinfrastruktur | ||
Ö 14 | Informationen der Bürgermeisterin | ||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 16 | Beschluss über die Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 01. Sitzung vom 17.09.2019 | ||
N 17 | Ermächtigung der Bürgermeisterin für Vergabeleistungen | ||
N 18 | Informationen der Bürgermeisterin | ||
N 19 | Anfragen und Anregungen |