Sitzung
OR Bism-19-2024
Gremium
Ortschaftsrat Bismark
Raum
Bismark, im Kinder- und Jugendfreizeitzentrum, Straße der Einheit 22 b
Datum
16.05.2024
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch die Ortsbürgermeisterin | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 01.02.2024 | ||
Ö 6 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 14.03.2024 | ||
Ö 7 | Anhörung - Beschlussvorlage Stadtrat: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Betriebserweiterung Uelzena BE I und II“ der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) – Ortschaft Bismark | BV 460/2024 | |
Ö 8 | Beratung über die Verwendung der finanziellen Mittel der Ortschaft Bismark | ||
Ö 9 | Beratung über das Kinderfest der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) - in der Ortschaft Bismark | ||
Ö 10 | Informationen der Ortsbürgermeisterin | ||
Ö 11 | Anfragen und Anregungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Anhörung - Beschlussvorlage Stadtrat: Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss eines Gestattungsvertrages und Zustimmung zur Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit in das jeweilige Grundbuch für die geplante Biogastrasse | ||
N 13 | Anhörung - Beschlussvorlage Stadtrat: Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss eines Vertrages zur Nutzung kommunaler Grundstücksflächen zur Errichtung von Zuwegungen | ||
N 14 | Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss eines Bauerlaubnisvertrages für die betroffenen Flurstücke und die Zustimmung zur Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit in die jeweils betroffenen Grundbücher für die geplante 110 kV Fre | ||
N 15 | Anhörung - Beschlussvorlage Stdtrat: Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bismark | ||
N 16 | Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bismark | ||
N 17 | Ablehnung eines Kaufantrages in Arensberg und Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss eines Pachtvertrages in der Ortschaft in Arensberg und Zustimmung zur Gewährung einer Grunddienstbarkeit | ||
N 18 | Informationen der Ortsbürgermeisterin | ||
N 19 | Anfragen und Anregungen |